1.     Allgemeines

1.1   Die Gemeinde ist verpflichtet, die im Winter durch Schneefall und Glätte auftretenden Verkehrsgefährdungen auf verkehrswichtigen und gefährlichen Fahrbahnen sowie , Gehwegen und Plätzen im Rahmen ihrer finanziellen und sachlichen Leistungsfähigkeit durch Räumen und Streuen zu beseitigen. Dies gilt allerdings nur insoweit, als die Räum- und Streupflicht hinsichtlich des Fußgängerverkehrs nicht durch Reinigungs- und Sicherungsverordnung den Straßenanliegern auferlegt ist.

1.2     Da es technisch nicht möglich ist, bei Schnee oder Glatteis alle Fahrbahnen und Gehwege gleichzeitig zu räumen und zu streuen, werden innerhalb der Streubezirke die Straßen nach ihrer Verkehrsbedeutung in die Dringlichkeitsstufen I, II und III eingeordnet.

1.3     Die Reihenfolge der Durchführung des Winterdienstes auf den einzelnen Verkehrsflächen richtet sich nach dem als Anlage beigefügten Einsatzplan. Grundsätzlich hat die Streupflicht Vorrang vor der Räumpflicht, es sei denn, dass nach den konkreten Witterungs- und Straßenverhältnissen das Räumen offensichtlich die größtmögliche Sicherheit für den Verkehr bietet. Die Räum- und Streupflicht besteht auch sonn- und feiertags.

2.       Sicherung der sachlichen Mittel zur Durchführung des Streuplans

2.1     Spätestens bis zum 1. Oktober sind die Vorräte an Streustoffen (Splitt, Sand, Salz usw.) bereitzustellen. Es ist sicherzustellen, dass im Winter jederzeit kurzfristig nachgeliefert werden kann. Die Möglichkeit des Sommerbezugs ist wenn möglich zu nutzen.

2.2     Die Streustoffe werden an folgenden Stellen gelagert: Bauhof Etzelwang

2.3     Der Bauhof ist dafür verantwortlich, dass die für den Winterdienst erforderlichen Streustoffe stets in ausreichender Menge vorhanden sind.

2.4     Die für den Winterdiensteinsatz vorgesehenen Fahrzeuge, Maschinen und Gerätschaften befinden sich auf dem Bauhof.

2.5     Der Bauhof hat dafür zu sorgen, dass die für den Winterdienst eingesetzten Fahrzeuge, Streugeräte und Schneepflüge sich ab dem 1. Oktober in einem einsatzbereiten Zustand befinden (durch Funktionsprüfung, probeweisen An- und Abbau, Überprüfung der Dosiergenauigkeit usw.). Fahrzeugausfälle sind bei der Planung zu berücksichtigen.

3.     Sicherung der Arbeitskräfte zur Durchführung des Streuplans

Bis zum 1. Oktober hat die Gemeinde die Einsatzkräfte für den Winterdienst namentlich zu bestimmen und in ihre Aufgaben einzuweisen. Personalausfälle sind bei der Planung zu berücksichtigen.

4.       Warn- und Erkennungsdienst, Rufbereitschaft

4.1    Jeder gemeindliche Bedienstete ist verpflichtet, eine von ihm festgestellte Glätte, die zur Räum- und Streupflicht der Gemeinde führt, unverzüglich zu melden. Die Meldung erfolgt an den Bauhof. Die örtliche Polizei ist möglichst in das System einzubeziehen, indem deren Beamte eine den Einsatz des Winterdienstes erfordernde Straßenglätte unverzüglich dem Bauhof melden.

4.2   In jedem Fall trifft der diensthabende Bauhofmitarbeiter oder eine Dritte, hierzu besonders beauftragte Person selbst die Entscheidung, ob ein Räumen oder Streuen notwendig ist. Sie ist möglichst bis spätestens um 05:30 Uhr, jedenfalls so früh zu treffen, dass die Zeiten, die in Nr. 9 dieses Räum- und Streuplans bestimmt sind, für die morgendliche Streuung eingehalten werden können.

4.3   Ist der Witterungsverlauf unklar, sind Kontrollfahrten durchzuführen. Bei dieser Entscheidung haben die diensthabenden Mitarbeiter des Bauhofs  Wettervorhersagen, eigene Beobachtungen und Messergebnisse (z. B. von Mess- und Meldegeräten im Bauhof) zu berücksichtigen.

4.4   Eine Verpflichtung, vorbeugend zu streuen, besteht nicht (vgl. dazu Nr. 8 d) und e)). Zeichnet sich nach den Witterungsverhältnissen eine Glätte-/Eisbildung bereits als konkret und naheliegend ab, entscheiden die diensthabenden Mitarbeiter des Bauhofsüber den Einsatz. Eine Verpflichtung zum Räumen und Streuen besteht nicht, solange hierdurch wegen anhaltender starker Schneefälle keine nachhaltige Sicherungswirkung erzielt werden kann. Nach dem Schneefall sind die Winterdienstmaßnahmen schnellstmöglich durchzuführen. Die Entscheidung über diesen Einsatz treffen die diensthabenden Mitarbeiter des Bauhofs, wobei alle Winterdienstmaßnahmen erforderlichenfalls zu wiederholen sind.

4.5   Der diensthabende Bauhofmitarbeiter hat unmittelbar nach seiner Entscheidung die dafür vorgesehenen Einsatzkräfte zu alarmieren und Maßnahmen zu veranlassen.

4.6   Eine Rufbereitschaft wird für samstags, Sonn- und Feiertage sowie für den Fall einer außerordentlichen Glatteisgefahr eingerichtet. Die hierfür eingeteilten Bediensteten müssen während der festgelegten Zeit stets erreichbar und einsatzbereit sein.

5.       Durchführung des Winterdienstes

5.1.    Innerhalb der geschlossenen Ortslage besteht eine Streupflicht auf den Fahrbahnen nur an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen. Außerhalb der geschlossenen Ortslage besteht eine Streupflicht grundsätzlich nur für besonders gefährliche Fahrbahnstellen. Gefährlich ist eine Straßenstelle, wenn infolge Anlage oder Beschaffenheit der Straße auch für den sorgfältigen Kraftfahrer nicht ohne weiteres erkennbare Gefahren gegeben sind. Verkehrswichtig sind in der Regel Straßen mit einer Verkehrsfrequenz von mehr als 100 Fahrzeugen pro Stunde.

5.2    Eine Streupflicht besteht insbesondere für die Ortsdurchfahrten der Bundes-, Landes- und Kreisstraßen sowie für unerwartete und steile Gefällstrecken, unübersichtliche Kurven, vor allem solche mit Querneigung nach außen, wichtige Straßenkreuzungen und Plätze, an Straßen entlang von Gewässern, stark befahrene Straßen, Bahnübergänge, Brücken und gepflasterte Straßen. Straßen mit mehr als 5 % Steigung gelten grundsätzlich als gefährlich, ebenso Übergänge zwischen asphaltierten und gepflasterten Stellen. Eine Unterstützung durch die Straßenmeistereien des Landes befreit die Kommunen nicht von ihrer Streupflicht.

5.3     Die Streupflicht für Straßen erstreckt sich auch auf die gekennzeichneten Fußgängerüberwege und die belebten und unerlässlichen Straßenübergänge für Fußgänger; für diese Überwege und Übergänge ist es nicht ausreichend, sie nur im Rahmen des Winterdienstes für die Fahrbahnen mit zu streuen. Sie sind gesondert zu streuen (von Hand oder mittels der dafür bestimmten Fahrzeuge; vgl. dazu Nr. 6.2.).

5.4     Zur Sicherung des Fußgängerverkehrs sind Gehwege innerhalb geschlossener Ortslage und, soweit solche nicht vorhanden sind, entsprechende Streifen am Rand der Fahrbahn, entsprechende Flächen in Fußgängerbereichen und verkehrsberuhigten Bereichen sowie gemeinsame Rad- und Gehwege zu räumen und zu streuen. Eine Verpflichtung der Gemeinde besteht nur insoweit, als nicht die Räum- und Streupflicht durch Straßenreinigungssatzung/-verordnung auf die Straßenanlieger übertragen  ist.

6.       Art und Weise des Schneeräumens und des Streuens

6.1     Das Räumen sollte die Straßenanlieger möglichst nicht über Gebühr belästigen. Der Schnee soll insbesondere nicht auf den Gehweg geschoben werden, wenn sich dies nach der örtlichen Situation vermeiden lässt.

6.2     Das Bestreuen der Straßen mit Streustoffen erfolgt durch entsprechende Fahrzeuge mit Streugeräten. Fußgängerüberwege und andere vom Fußgängerverkehr benutzte Verkehrsflächen werden von Hand oder mittels der dazu bestimmten Fahrzeuge gestreut. Das Bestreuen der Überwege und Übergänge im Rahmen des Straßenwinterdienstes für die Fahrbahnen ist nicht ausreichend. Die Flächen sind in der für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite dicht und zusammenhängend zu streuen.

6.3     Die Einsatzkräfte haben bei Dunkelheit oder Dämmerung Warnkleidung zu tragen. Mitgeführte Straßenkarren sind bei Nacht ausreichend zu beleuchten. Fahrzeuge sind den Verkehrsregeln entsprechend zu beleuchten.

7.       Einsatz von Streumaterial

7.1   Streusalz und andere Streustoffe mit umweltschädlichen Bestandteilen dürfen nur eingesetzt werden, wenn es erforderlich ist wegen:

a) der Witterung (oder es sich wegen der Witterung rechtfertigen lässt, z. B. bei     

        Temperaturen um 0 Grad C);

b) bei besonderen topographischen Verhältnissen (Steilstrecken mit Verkehrsbedeutung, siehe Einsatzplan);

c) auf Brückenbauwerken (z. B. auf den Rampen oder bei bekannter Neigung zu Glatteisbildung);

d) in Ortsdurchfahrten und Hauptverkehrsstraßen – nur an stark befahrenen Stellen;

e) und wenn andere Streumittel keine für die Verkehrssicherheit notwendige Wirkung erwarten lassen.

7.2   Streustoffe mit Tauwirkung werden auf Straßen der Dringlichkeitsstufe III nicht verwendet. Diese Straßen werden erst ab einer Schneehöhe von 5 cm geräumt.

7.3   Streusalz sollte auf Gehwegen, auf denen die Stadt/Gemeinde streupflichtig ist, nicht eingesetzt werden (Ausnahme: Eisglätte).

8.      Hinweise zur Anwendung von auftauenden Streumaterialien:

a) Tausalz sollte nicht über die Fahrbahnränder hinausgestreut werden.

b) Die einzustellende Streubreite sollte ca. 1 m geringer sein als die zu bestreuende   

       Fahrbahnbreite.

c) Die Fahrgeschwindigkeit bei einem Streueinsatz sollte 40 km/h nicht überschreiten.

d) Streueinsätze auf trockenen, feuchten oder nassen Fahrbahnen sind nur

        auszuführen, wenn:

– die kurzfristige Wettervorhersage für das betreffende Gebiet Niederschläge (z.B. Regen oder Schnee) oder Ablagerungen (z. B. nässender Nebel) erwarten lässt und die Fahrbahntemperaturen bei 0 Grad C oder darunter liegen;

– bei feuchten oder nassen Fahrbahnen mit Lufttemperaturen unter dem Gefrierpunk zu rechnen ist (z. B. durch Aufklaren oder endende Sonneneinstrahlung), oder

–  wenn Schneefall einsetzt.

e)  Auf feuchte Fahrbahnen sollten maximal 10 g/m² – möglichst weniger – gestreut

        werden.

f) Auf nasse Fahrbahnen sollten maximal 15 g/m² – möglichst weniger – gestreut

     werden.

g) Bei dickeren Schnee- oder Eisschichten und tiefen Lufttemperaturen unterhalb

     0 Grad C kann die Verwendung abstumpfender Streustoffe, nötigenfalls gröberer

     Körnung, erforderlich und zweckmäßig sein. Die Streumengen sollten 70 g/m²

   nicht unter- und 300 g/m² nicht überschreiten, doch darf auf Steigungen und im    

    Gefälle mehr gestreut werden als auf ebenen Strecken.

Da der Verkehr abstumpfende Streustoffe von der Fahrbahn schleudert, ist das Streuen nach Bedarf zu wiederholen.

9.       Zeitpunkt des Räumens und Streuens, wiederholtes Streuen

9.1     Der Winterdienst auf den Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslage mit der Dringlichkeitsstufe I muss so früh begonnen werden, dass er bis 07:00 Uhr abgeschlossen ist (samstags bis 08:00 Uhr, sonn- und feiertags bis 09:00 Uhr). Die von den Fußgängern benutzten Flächen müssen bis zu Beginn des allgemeinen Verkehrs, spätestens bis 08.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 09.00 Uhr geräumt und gestreut sein.

9.2     Bevor Flächen mit der Dringlichkeitsstufe II oder III geräumt oder gestreut werden, ist zu prüfen, ob nicht bei Flächen der Stufe I ein erneutes Räumen oder Streuen notwendig ist. Dies gilt insbesondere für verkehrswichtige und gefährliche Stellen sowie für wichtige Fußgängerbereiche (z. B. Bushaltestellen).

9.3.    In den Abendstunden endet der Winterdienst auf Straßen mit dem Aufhören des allgemeinen Tagesverkehrs (zwischen 20.00 und 22.00 Uhr). Für von Fußgängern benutzte Flächen besteht auch nachts eine Streupflicht, wenn dort gerade zu diesen Stunden typischerweise stärkerer Fußgängerverkehr herrscht.

10.     Führung eines Streubuchs

Für jeden Streubezirk wird ein Streubuch geführt, das folgende Angaben enthalten muss:

a) Temperaturen um 6, 12 und 18 Uhr;

b) Witterung, insbesondere die Niederschläge (Beginn, Ende, Menge  der   

     Schneefälle, Nebel, diesig, stark anhaltender Regen, Frost, leichter oder starker

     Schneefall, Schneeschauer usw.);

c) Schneeverhältnisse und Straßenzustand (z.B. Altschnee, Neuschnee,

       Straßenglätte, Glatteis, nur stellenweise Schneeglätte);

 d) Einsatz des Winterdienstes (Datum, Uhrzeit, Räum- und Streustrecke, Art und   

     Menge der Streustoffe in g/m2);

 e) eingesetztes Personal und Einsatz von Streumaschinen;

  f)  besondere Vorkommnisse bei der Durchführung des Winterdienstes;

  g) Unterschrift des zuständigen Bediensteten;

  h) Vermerk über Kontrollen.

11.   Überwachung

11.1  Die Durchführung des gemeindlichen Winterdienstes wird vom Bauamt durch unvermutete Kontrollen überwacht.

Das Streubuch ist jeden letzten Arbeitstag im Monat, in dem es nach Nr. 10 zu führen ist, unaufgefordert dem Bauamt vorzulegen. Die Kontrollen und die Vorlage werden im Streubuch vermerkt.

11.2  Die Erfüllung der auf die Anlieger übertragenen Streupflicht wird vom Bauhof durch stichprobenartige Kontrollen überwacht. Notfalls müssen die säumigen Anlieger durch das Ordnungsamt angeschrieben oder angesprochen werden, wobei im Ausnahmefall sogar von der Möglichkeit, Geldbußen zu verhängen, Gebrauch gemacht werden muss. Hierzu melden die Mitarbeiter des Bauhofs eventuelle Verstöße an das Ordnungsamt.

Etzelwang, 01.12.2020

gez .

Berr

1.Bürgermeister

Anlage zum Räum- und Streuplan

der Gemeinde Etzelwang

EINSATZPLAN

1.    Zur regelmäßigen Durchführung des Schneeräumens und Streuens sind die Mitarbeiter des Bauhofes/ Kläranlage einzusetzen.

2.    Für die Mitarbeiter besteht Rufbereitschaft.

3.    Für den Winterdienst werden folgende Fahrzeuge eingesetzt:

  1. eigene Fahrzeuge:

       Unimog AS-2660

       Holder AS-ET 59

  • Fremdfahrzeuge:

       John Deere

Bei Ausfall eines Fahrzeugs ist unverzüglich wie folgt zu verfahren:

Koordination über den Bauhof in Verbindung mit dem Bauamt der VG Neukirchen. Gegenseitiger Austausch der Fahrzeuge über die Bauhöfe der VG.

Evtl. vermehrter Einsatz der Dienstleister.

4.    Nach Alarmierung haben sich die zuständigen Mitarbeiter im Bauhof

      Etzelwang einzufinden:

5.    Die Straßen und Wege werden in folgende Dringlichkeitsstufen eingeteilt:

Dringlichkeitsstufe I:

Verkehrswichtige und gefährliche Stellen, insbesondere unvorhersehbare und steile Gefällestrecken, unübersichtliche Kurven, Straßenverengungen, Kreuzungen, Einmündungen, Hauptverkehrs- und Durchgangsstraßen; Straßen für öffentlichen Personennahverkehr und Schulbusse Straßen zu Gewerbe- und Industriegebieten.

Dringlichkeitsstufe II:

Verbindungsstraßen, Wohnsammelstraßen

Dringlichkeitsstufe III:

Wohnstraßen und übrige Verkehrsflächen

Straßen der Dringlichkeitsstufe I sind immer zuerst zu räumen und zu streuen (auch bei dauerhaften oder wiederholtem Schneefall).

6.    Das Schneeräumen und Streuen zugunsten der Fußgänger ist in folgender Reihenfolge durchzuführen:

  1. gekennzeichnete Fußgängerüberwege, Straßenübergänge und Fußgängerüberwege;
  2. Gehwege und entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn;
  3. entsprechende Flächen von Fußgängerbereichen und verkehrsberuhigten Bereichen;
  4. kombinierte Rad- und Gehwege;
  5. Verbindungswege.

7.    Die Straßen werden in folgender Reihenfolge geräumt und gestreut:

7.1 Unimog

Bei Einsatz mit Dienstleister:

Ab AS 38 Lehendorf  à bis Langgraben à Kreisstraße AS 39 à ab AS 39 Kreuzung Gerhardsberg à Schmidtstadt bis Kreuzung nach Hauseck à Schmidtstadt à Oberschmidtstadt à Kirchenreinbach Kirchenweg à Grund (Kreisstraße AS 39) à Dorfstraße à Rittmannshof à Albersdorf à Tabernackel à Neidstein (Brücke) AS 39 zurück Kirchenreinbach Dorfstraße à Achtler Weg bis zum Feuerwehrparkplatz à Kirchenweg à Oberschmidtstadt à Schmidtstadt à Gerhardsberg bis AS 39 à Langgraben à Neutras bis Kreuzung nach Hegendorf à Lehendorf Dorfstraße à Lehenhammer bis AS 38 zurück bis Bushaltestelle und Kreuzung à ab AS 39 Etzelwang  Kirchengasse nach Kirchenreinbach Zum Hoch à Birkenweg à Buchbergweg à Dorfstraße (Gasthaus Glöckner) à 2. Mal Dorfstraße zur Kreisstraße AS 39 à Kreuzung Rittmannshof à zurück nach Kirchenreinbach Brücke Einfahrt Hufnagel à Dorfstraße nach Rupprechtstein (Ortschaft) à Etzelwang à AS 39 à Bauhof

7.2 Unimog

Bei Einsatz ohne Dienstleister und ohne angebautem Schneepflug:

Ab AS 38 Lehendorf bis Langgraben à AS 39 à Etzelwang Bahnof à Bachgasse à Schulstraße à Zum Hardt à Höhenweg à Schloßblick à Am Anger à Rupprechtstein à Kirchengasse bis AS 39 à Kreuzung Gerhardsberg à Schmidtstadt à Hauseck à Oberschmidtstadt à Kirchenreinbach Kirchenweg (ehem. Wasserhaus) à  AS 39 à Kirchenreinbach Dorfstraße à Rittmannshof à Albersdorf à Tabernackel à Brücke Neidstein AS 39 à Ziegelhütten (unterhalb der Bahn) à Ziegelhütten (oberhalb der Bahn) à AS 39 à Tabernackel à nach Kirchenreinbach Zum Steinberg à Birkenwerg à Buchbergweg à Achtler Weg bis Feuerwehrparkplatz à Zum Hoch à Etzelwang à Langgraben à Neutras bis Kreuzung nach Hegendorf à Lehendorf à Lehenhammer bis AS 38

7.3 Holder

Radweg nach Etzelwang

Auffahrt Penzenhof

Gehweg Freibad à Dorfplatz à Bachgasse à Bahnhof (Sulzbacher Seite) à Bahnhofsweg à Dorfplatz

Gehweg am Feuerwehrhaus und Einfahrt Gemeindestadel

Gehweg Schule à Gehweg Schulstraße bis Zum Fichtach

Kindergarten à Treppe Neidsteiner Weg zur Kirchengasse und Fußweg zur Kirche à Gemeindehaus

Brücke und Weg am Kriegerdenkmal à Auffahrt zur Kirche und Treppe zur Straße à Bushaltestelle

Kirchenreinbach Schloss à Brücke Dorfstraße zum Birkenweg à 2 Fußgängerbrücken à 2 Gehwege und Bushaltestelle à Weg zum Friedhof à Feuerwehrhaus-Einfahrt

Radweg nach Lehendorf

Lehenhammer Gehwege unter der Brücke (beidseitig)

Friedhof-Parkplatz oberhalb vom Friedhof

Parkplätze in Etzelwang: Feuerwehrhaus, Dorfplatz, evtl. Bahnhof, Schule

Dienstag und Samstag:          Wertstoffhof

Dienstag:                                   Wendeplatz für Müllabfuhr am Mühlweg

7.4 Dienstleister John Deere

Bahnhof

Schulstraße – Am Hardt – Höhenweg – Kirchengasse – Rupprechtstein (nur Mo. – Fr., bei Schulbetrieb bis 7.00 Uhr)

Am Hardt komplett mit Stichstraßen – Waldstraße – Höhenweg – Hangweg Richtung Kirchengasse – Richtung Schule – Am Anger – Schlossblick komplett mit Stichstraßen – Neidsteiner Weg – Kindergarten – Mühlweg –

Ziegelhütten (unterhalb und oberhalb Bahn) mit Seitenstraße und alte StraßeNeidstein bei Bedarf – Tabernackel mit Seitenstraßen

Steinberg 2 x – Wiesengrund – Buchbergweg bis Buchberghaus bei Bedarf

Kirchenweg bis Oberschmidtstadt und Schmidtstadt komplett

Gerhardsberg mit Seitenstraßen

Wiesenstraße in Etzelwang

Penzenhof

Lehenhammer

Skilift

Etzelwang, 01.12.2020

gez.

Berr

1. Bürgermeister